Kritisch

Neu: Kritisch

Kritisch ist ein Newsblog, der über kommunalpolitische Themen aus Südlohn sowie überregionale Themen informiert, berichtet und sie kommentiert.

Zum Blog...

Home

Details

Details

Eigentlich sollten am 30.3. 2020 auf einer Mitgliederversammlung die SPD - Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 13. September 2020 nominiert werden. Der Vorstand des SPD-Ortsverein Südlohn-Oeding hat nun alle Veranstaltungen bis auf weiteres abgesagt. "Die Mitglieder hatten bereits am 20.1. 2020 die Personen für die einzelnen Wahlbezirke benannt. Formell sollte darüber am 30.3. abgestimmt werden. Das soll nun später nachgeholt werden. Wir warten die aktuellen Entwicklungen ab", so der Vorsitzende des SPD Ortsvereins, Dr. Joachim Musholt.

Details

Auf dem Neujahrstreffen des SPD Ortsvereins Südlohn - Oeding in den vergangenen Tagen im Hotel Pass in Oeding, diskutierten die anwesenden Mitglieder und Bürger über aktuelle politische Themen und das Wahlprogramm der SPD zur Kommunalwahl am 13.9.2020.

Der Vorsitzende Dr. Joachim Musholt präsentierte ein 10 - Punkte umfassendes Sachprogramm, welches der Öffentlichkeit in den nächsten Monaten in geeigneter Weise vorgestellt werden soll. Den Sozialdemokraten geht es bei allen wichtigen Entscheidungen in erster Linie um mehr Bürgerbeteiligung und der Herstellung von Öffentlichkeit. Genauso wichtig ist ihnen eine deutliche Entlastung der Bürger durch Abgaben. Hier geht es der SPD vorrangig um die Senkung der Gebühren bei den Straßenausbaubeiträge (KAG). Dringend notwendig sei auch eine Reform der kommunalen Abwasserbeseitigung, so der SPD Vorsitzende. "Es geht dabei um neue Organisationsmodelle im Verbundsystem. Südlohn allein ist mit den technischen Anforderungen bei der Bewältigung der Aufgaben überfordert. Durch die Überführung des Abwassersystems auf einen anderen Träger kann die Gemeinde ihre Schulden abbauen und gewinnt Spielräume für Zukunftsinvestitionen. Die Politik ist hier gefragt, die bisher diesem Vorhaben skeptisch gegenübersteht," so Musholt.

Details

Zu seinem traditionellen Neujahrstreffen lädt der SPD Ortsverein Südlohn-Oeding seine Mitglieder und alle interessierten Bürger für Montag, den 20.1. 2020, 19.30, ins Burghotel Pass in Oeding ein. Neben einem Gedankenaustauch über das politische Gemeindeleben des vergangenen Jahres stehen vor allen Dingen zwei wichtige Tagesordnungspunkte auf dem Programm. Die Mitglieder diskutieren über ihre und die Vorstellungen des Vorstandes, wie sich das Kommunalleben und die Entwicklung der Gemeinde Südlohn in den nächsten 4 Jahren gestalten soll und stimmen über das Programm zur Kommunalwahl im September 2020 ab. Dazu hat der Vorstand ein 10-Punkte Grundsatzpapier erarbeitet. Des Weiteren soll über die Vorschläge des Vorstandes zur Aufstellung der Kandidaten für die Direktwahlkreise und die Reserveliste beraten werden. Für Speis und Trank ist reichlich gesorgt, sodass einer munteren und fruchtbaren Diskussion nichts im Wege steht.

Seite 3 von 11

Facebook Kritisch

SPD Kreistagsfraktion

Unterbezirk Borken

  • Heselhaus auf dem Weg nach Berlin

    Der Vorstand der SPD im Kreis Borken hat Nadine Heselhaus aus Raesfeld einstimmig als Kandidatin für den Bundestagswahlkreis 126 Borken II nominiert.

    Im Rahmen einer Vorstandsitzung per Videokonferenz sprachen sich die Genossinnen und Genossen einstimmig für die 42-jährige aus. Die endgültige Entscheidung über die Bundestagskandidatur treffen die Delegierten der SPD am 30. Januar 2021 im Vennehof in Borken. Weitere Kandidaturen liegen bisher nicht vor.

    Die Gemeindeprüferin war bereits politisch aktiv, bevor sie vor fünf Jahren nach Raesfeld zog. Sie ist u. a. im Ortsvereinsvorstand der SPD Raesfeld und im Kreistag aktiv. Bereits im letzten Jahr machte die Mutter von vier Kindern mit einem engagierten Landratswahlkampf von sich reden. Jetzt strebt Sie den Weg nach Berlin an. "Es ist wichtig, dass im Bundestag auch Menschen mit Lebens- und Leidenserfahrung sitzen. Gerade diese fühlen sich häufig unterrepräsentiert. Das will ich ändern", sagt Nadine Heselhaus.

  • Die SPD hat in der Bundesregierung in diesem Jahr viel erreicht und für konkreten Fortschritt gesorgt.

    Kein Soli mehr – außer für Spitzenverdiener

    Zum 1. Januar fällt der Solidaritätszuschlag für 90 Prozent aller Steuerzahlerinnen und Steuerzahler weg. Die reichsten zehn Prozent zahlen ihn gestaffelt weiter. Lediglich die obersten 3,5 Prozent der Superreichen zahlen den Soli in voller Höhe weiter. Dadurch lassen sich auch weiterhin wichtige Zukunftsinvestitionen stemmen.

    Die Grundrente kommt

    Mit der Einführung der Grundrente ist ein sozialpolitischer Meilenstein erreicht. Nach langen Diskussionen mit dem Koalitionspartner ist endlich die Verbesserung für rund 1,3 Millionen Menschen umgesetzt. Mit Hilfe der Grundrente gilt ab Januar ein Anspruch auf bis zu 400 Euro mehr in der Tasche. Damit erfährt jahrelange Arbeit, Zeiten der Kindererziehung und Pflegezeiten und Arbeit bei zu niedrigen Löhne eine bessere Anerkennung.

    Kindergeld wird erhöht

    Das Kindergeld wird um 15 Euro im Monat erhöht. Damit beträgt es für das erste und zweite Kind jeweils 219 Euro. Zudem für das dritte Kind 225 Euro und für das vierte und jedes weitere Kind 250 Euro. Zusätzlich bleibt den Familien durch die Anhebung der Kinderfreibeträge und der Anpassung des Einkommensteuertarifs mehr Geld am Ende des Monats.

Ursula Schulte, MdB

Zum Seitenanfang