Kritisch

Neu: Kritisch

Kritisch ist ein Newsblog, der über kommunalpolitische Themen aus Südlohn sowie überregionale Themen informiert, berichtet und sie kommentiert.

Zum Blog...

Home

Details

Rita Penno-FraktionsvorsitzendeMeine sehr geehrten Damen und Herren,
bevor ich diese Haushaltsrede geschrieben habe, habe ich mir meine Rede vom letzten Jahr noch einmal durchgelesen. Und im Grunde genommen könnte ich sie - mit wenigen Änderungen - in diesem Jahr noch einmal halten.

Die Großprojekte St. Vitus Schule und Klärwerk bestimmen auch den Haushalt 2019; diese Maßnahmen sind mittlerweile angelaufen und nehmen ihren Gang, obwohl wir mit dem zeitlichen Ablauf und der preislichen Entwicklung nicht immer glücklich sind. Wir fürchten, den geplanten Zeitrahmen nicht einhalten zu können, was dann zu Mehrausgaben u.a. bei den Containern führen wird. Eventuell werden wir in der Rückschau feststellen, dass ein Kauf der Container doch günstiger gewesen wäre. Hoffen wir, dass der weitere Ablauf der Baumaßnahmen planmäßig und ohne weitere Verzögerungen erfolgen kann.

Details

Ortsvereinsmitglieder und TeilnehmerZu ihrer ersten öffentlichen Veranstaltung im neuen Jahr trafen sich die Mitglieder des SPD-Ortvereins Südlohn-Oeding im Hotel Pass in Oeding bei Grünkohl und Mettwurst. "Erneuerung kann auch Besinnung auf alte Werte und Zielvorstellungen sein", meinte der rheinland-pfälzische SPD-Europaexperte Dr. Wolfgang Ressmann, der zu den Anwesenden zum Thema: "SPD und Europa" sprach. Die SPD müsse sich bei europapolitischen Fragen anlehnen an die Außenpolitik des damaligen Bundeskanzlers Willy Brandt und sie zum Friedensprojekt der Sozialdemokraten werden lassen. Ganz aktuell gelte es gegen die weltweite atomare Wiederaufrüstung durch Mittelstreckenraketen zu kämpfen. Eine gemeinsame, europäische Außen-und Sicherheitspolitik sei dazu notwendig.

Details

Zu einem interessanten Gesprächsabend hatte der SPD-Vorsitzende, Dr. Joachim Musholt, die Mitglieder seines Ortsvereins Südlohn-Oeding in das Gasthaus Nagel in Südlohn geladen.

Der neue Geschäftsführer des SPD-Unterbezirk Borken, Felix Höppner, der frisch gewählte Juso Vorsitzende des SPD-Unterbezirk Borken, Michael Grewing und der Schriftführer des SPD-Unterbezirk Borken, Jan Kemper, standen den Südlohner SPD-Mitgliedern als Diskussionspartner zur Verfügung.

Details

Wie Betriebe in der Region auf Herausforderungen wie den Fachkräftemangel oder die Digitalisierung reagieren, darüber informierte sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte bei einem Besuch der Firma Robers Leuchten in Südlohn. Das Familienunternehmen ist auf Sonderanfertigungen von Lampen und Leuchten verschiedener Art spezialisiert. Verkauft werden diese in alle Welt, auch Freizeitparks wie Disneyland gehören zu den Kunden. "Im Kreis Borken gibt es viele Unternehmen, die weltweit erfolgreich sind. Das müssen wir einfach noch besser vermarkten", so Ursula Schulte.

Seite 6 von 11

Facebook Kritisch

SPD Kreistagsfraktion

Unterbezirk Borken

  • Heselhaus auf dem Weg nach Berlin

    Der Vorstand der SPD im Kreis Borken hat Nadine Heselhaus aus Raesfeld einstimmig als Kandidatin für den Bundestagswahlkreis 126 Borken II nominiert.

    Im Rahmen einer Vorstandsitzung per Videokonferenz sprachen sich die Genossinnen und Genossen einstimmig für die 42-jährige aus. Die endgültige Entscheidung über die Bundestagskandidatur treffen die Delegierten der SPD am 30. Januar 2021 im Vennehof in Borken. Weitere Kandidaturen liegen bisher nicht vor.

    Die Gemeindeprüferin war bereits politisch aktiv, bevor sie vor fünf Jahren nach Raesfeld zog. Sie ist u. a. im Ortsvereinsvorstand der SPD Raesfeld und im Kreistag aktiv. Bereits im letzten Jahr machte die Mutter von vier Kindern mit einem engagierten Landratswahlkampf von sich reden. Jetzt strebt Sie den Weg nach Berlin an. "Es ist wichtig, dass im Bundestag auch Menschen mit Lebens- und Leidenserfahrung sitzen. Gerade diese fühlen sich häufig unterrepräsentiert. Das will ich ändern", sagt Nadine Heselhaus.

  • Die SPD hat in der Bundesregierung in diesem Jahr viel erreicht und für konkreten Fortschritt gesorgt.

    Kein Soli mehr – außer für Spitzenverdiener

    Zum 1. Januar fällt der Solidaritätszuschlag für 90 Prozent aller Steuerzahlerinnen und Steuerzahler weg. Die reichsten zehn Prozent zahlen ihn gestaffelt weiter. Lediglich die obersten 3,5 Prozent der Superreichen zahlen den Soli in voller Höhe weiter. Dadurch lassen sich auch weiterhin wichtige Zukunftsinvestitionen stemmen.

    Die Grundrente kommt

    Mit der Einführung der Grundrente ist ein sozialpolitischer Meilenstein erreicht. Nach langen Diskussionen mit dem Koalitionspartner ist endlich die Verbesserung für rund 1,3 Millionen Menschen umgesetzt. Mit Hilfe der Grundrente gilt ab Januar ein Anspruch auf bis zu 400 Euro mehr in der Tasche. Damit erfährt jahrelange Arbeit, Zeiten der Kindererziehung und Pflegezeiten und Arbeit bei zu niedrigen Löhne eine bessere Anerkennung.

    Kindergeld wird erhöht

    Das Kindergeld wird um 15 Euro im Monat erhöht. Damit beträgt es für das erste und zweite Kind jeweils 219 Euro. Zudem für das dritte Kind 225 Euro und für das vierte und jedes weitere Kind 250 Euro. Zusätzlich bleibt den Familien durch die Anhebung der Kinderfreibeträge und der Anpassung des Einkommensteuertarifs mehr Geld am Ende des Monats.

Ursula Schulte, MdB

Zum Seitenanfang