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Kritisch ist ein Newsblog, der über kommunalpolitische Themen aus Südlohn sowie überregionale Themen informiert, berichtet und sie kommentiert.

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Eigentlich sollten am 30.3. 2020 auf einer Mitgliederversammlung die SPD - Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 13. September 2020 nominiert werden. Der Vorstand des SPD-Ortsverein Südlohn-Oeding hat nun alle Veranstaltungen bis auf weiteres abgesagt. "Die Mitglieder hatten bereits am 20.1. 2020 die Personen für die einzelnen Wahlbezirke benannt. Formell sollte darüber am 30.3. abgestimmt werden. Das soll nun später nachgeholt werden. Wir warten die aktuellen Entwicklungen ab", so der Vorsitzende des SPD Ortsvereins, Dr. Joachim Musholt.

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Auf dem Neujahrstreffen des SPD Ortsvereins Südlohn - Oeding in den vergangenen Tagen im Hotel Pass in Oeding, diskutierten die anwesenden Mitglieder und Bürger über aktuelle politische Themen und das Wahlprogramm der SPD zur Kommunalwahl am 13.9.2020.

Der Vorsitzende Dr. Joachim Musholt präsentierte ein 10 - Punkte umfassendes Sachprogramm, welches der Öffentlichkeit in den nächsten Monaten in geeigneter Weise vorgestellt werden soll. Den Sozialdemokraten geht es bei allen wichtigen Entscheidungen in erster Linie um mehr Bürgerbeteiligung und der Herstellung von Öffentlichkeit. Genauso wichtig ist ihnen eine deutliche Entlastung der Bürger durch Abgaben. Hier geht es der SPD vorrangig um die Senkung der Gebühren bei den Straßenausbaubeiträge (KAG). Dringend notwendig sei auch eine Reform der kommunalen Abwasserbeseitigung, so der SPD Vorsitzende. "Es geht dabei um neue Organisationsmodelle im Verbundsystem. Südlohn allein ist mit den technischen Anforderungen bei der Bewältigung der Aufgaben überfordert. Durch die Überführung des Abwassersystems auf einen anderen Träger kann die Gemeinde ihre Schulden abbauen und gewinnt Spielräume für Zukunftsinvestitionen. Die Politik ist hier gefragt, die bisher diesem Vorhaben skeptisch gegenübersteht," so Musholt.

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Zu seinem traditionellen Neujahrstreffen lädt der SPD Ortsverein Südlohn-Oeding seine Mitglieder und alle interessierten Bürger für Montag, den 20.1. 2020, 19.30, ins Burghotel Pass in Oeding ein. Neben einem Gedankenaustauch über das politische Gemeindeleben des vergangenen Jahres stehen vor allen Dingen zwei wichtige Tagesordnungspunkte auf dem Programm. Die Mitglieder diskutieren über ihre und die Vorstellungen des Vorstandes, wie sich das Kommunalleben und die Entwicklung der Gemeinde Südlohn in den nächsten 4 Jahren gestalten soll und stimmen über das Programm zur Kommunalwahl im September 2020 ab. Dazu hat der Vorstand ein 10-Punkte Grundsatzpapier erarbeitet. Des Weiteren soll über die Vorschläge des Vorstandes zur Aufstellung der Kandidaten für die Direktwahlkreise und die Reserveliste beraten werden. Für Speis und Trank ist reichlich gesorgt, sodass einer munteren und fruchtbaren Diskussion nichts im Wege steht.

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Der SPD Ortsverein Südlohn/Oeding besteht seit 50 Jahren und hatte zum Jubiläum eingeladen. Vorsitzender Dr. Joachim Musholt konnte zahlreiche Gäste begrüßen. Der Stargast war sicher Franz Müntefering, der routiniert 50 Jahre Zeitgeschichte passieren ließ und wie immer Klartext redete. Auch der Bürgermeister Christian Vedder gehörte zu den Gratulanten und betonte die Wichtigkeit der Kommunen. Ebenso ließ es sich unsere Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte sich nicht nehmen Grußworte an die Gäste zu richten. Unterbezirksvorsitzender Marc Jaziorski gratulierte mit einer Mega-Jubiläumstortetorte. Es gab eine Reihe von Ehrungen für langjährige Mitglieder die sich um den Verein verdient gemacht haben. Ausführlicher Bericht folgt in den nächsten Tagen.

Hier einige Impressionen von der Jubilahrfeier.

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SPD Kreistagsfraktion

Unterbezirk Borken

  • Nadine Heselhaus und SPD-Parteivorsitzender laden zur virtuellen Diskussion über gerechte Finanzen ein

    Die Bundestagskandidatin der SPD im Wahlkreis 126 - Borken II – lädt wieder Interessierte zu ihrer regelmäßig stattfindenden Online-Veranstaltungsreihe„Hand auf‘s Herz“ ein. Christi Himmelfahrt, am 13.05.2021 um 19 Uhr, wird Norbert Walter-Borjans – SPD-Parteivorsitzender und ehemaliger NRW-Finanzminister zu Gast sein. Das Thema dieser Folge lautet: „Butter bei die Fische: So sehen gerechte Finanzen aus“

    Als Impulsgeber wird Frank Buckenhofer an der Zoom-Konferenz teilnehmen. Er ist stellvertretender Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei und Vorsitzender für den Bereich Zoll. „Ich freue mich sehr, zu diesem Thema unseren Parteivorsitzenden begrüßen zu können“, sagt Nadine Heselhaus. „Soziale Gerechtigkeit fängt bei den Einnahmen an. Und bevor es um eine gerechte Steuerpolitik geht, müssen zunächst alle zur Kasse gebeten werden, die sich bisher genau darum drücken. Deshalb spreche ich mit meinen Gästen auch darüber, wie wir Geldwäsche, Betrugsdelikten und Steuerhinterziehung im großen Stil, wirksam begegnen können“, so Nadine Heselhaus weiter. Die Videokonferenz ist öffentlich, alle können sich ohne Anmeldung einwählen. Die Zugangsdaten sind auf der Homepage www.nadine-heselhaus.de und auf ihrer Facebook-Seite veröffentlicht.

  • Inge Blask zur ASF-Landesvorsitzenden gewählt

    Die Frauen in der NRWSPD haben die Landtagsabgeordnete Inge Blask aus Hemer zu ihrer neuen Landesvorsitzenden gewählt.

    Pandemiebedingt hatte die Landeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen in Nordrhein-Westfalen dieses Jahr digital stattgefunden. Anschließend konnten die Delegierten per Briefwahl ihre Stimme für die Vorsitzende und den Vorstand abgeben.

    Neben Inge Blask wurden Elena Kauf, Lisa Koal und Wally Röhrig als Stellvertreterinnen gewählt. Als Beisitzerinnen wurden Rosi Bruchmann, Anja Butschkau, Iris von Gallera, Petra Hartig, Stephie Helder-Notzon, Waltraud Holzwarth, Patricia Jessen, Nicole Jokisch, Janina Kleist, Carmen Lubberich, Ulla Meurer, Silke Ossowski, Lisa Rüdiger, Melani Schmielewski, Sabine Seibel, Anke Strehl und Gerti Tanjsek gewählt. Den Vorstand komplettieren Dorothea Düsedau und Larissa Koch als Delegierte für den Bundesausschuss sowie Sally Lisa Starken als Delegierte im Bundesvorstand.

Ursula Schulte, MdB

  • „Corona-Aufhol-Paket für Kinder und Jugendliche kommt!“

    Aktuelles May 6, 2021 | 19:19 pm

    Kreis Borken/ Kreis Coesfeld. Kinder und Jugendliche leiden unter den pandemiebedingten Kontaktbeschränkungen besonders. Denn geschlossene Kitas, Schulen und Jugendclubs sind das Gegenteil von dem, was sie für ihre emotionale, kognitive und soziale Entwicklung brauchen. Gleichaltrige und Personen außerhalb der Kernfamilie[…]

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  • Agrarmarktstrukturgesetz: Mehr Fairness in der Lebensmittellieferkette

    Aktuelles May 6, 2021 | 19:15 pm

    Mit der Änderung des Agrarmarktstrukturgesetzes setzt die Koalition die EU-Richtlinie über unlautere Handelspraktiken zwischen Unternehmen in der Agrar- und Lebensmittelversorgungskette – kurz: UTP-Richtlinie – in deutsches Recht um. Erzeuger und Lieferanten werden so künftig besser vor unfairem Verhalten des Lebensmittelhandels[…]

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  • "Gute Nachrichten für den Sport in Borken"

    Aktuelles May 5, 2021 | 17:13 pm

    Da kommt Freude auf! Bundesförderung in Millionenhöhe für Ersatzneubau von Borkener Sporthalle Eine gute kommunale Infrastruktur trägt entscheidend zur Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger bei. Ihre Erhaltung und Erneuerung ist jedoch kostspielig und für viele Städte und Gemeinden alleine nicht[…]

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