Kritisch

Neu: Kritisch

Kritisch ist ein Newsblog, der über kommunalpolitische Themen aus Südlohn sowie überregionale Themen informiert, berichtet und sie kommentiert.

Zum Blog...

Auf dem Neujahrstreffen des SPD Ortsvereins Südlohn - Oeding in den vergangenen Tagen im Hotel Pass in Oeding, diskutierten die anwesenden Mitglieder und Bürger über aktuelle politische Themen und das Wahlprogramm der SPD zur Kommunalwahl am 13.9.2020.

Der Vorsitzende Dr. Joachim Musholt präsentierte ein 10 - Punkte umfassendes Sachprogramm, welches der Öffentlichkeit in den nächsten Monaten in geeigneter Weise vorgestellt werden soll. Den Sozialdemokraten geht es bei allen wichtigen Entscheidungen in erster Linie um mehr Bürgerbeteiligung und der Herstellung von Öffentlichkeit. Genauso wichtig ist ihnen eine deutliche Entlastung der Bürger durch Abgaben. Hier geht es der SPD vorrangig um die Senkung der Gebühren bei den Straßenausbaubeiträge (KAG). Dringend notwendig sei auch eine Reform der kommunalen Abwasserbeseitigung, so der SPD Vorsitzende. "Es geht dabei um neue Organisationsmodelle im Verbundsystem. Südlohn allein ist mit den technischen Anforderungen bei der Bewältigung der Aufgaben überfordert. Durch die Überführung des Abwassersystems auf einen anderen Träger kann die Gemeinde ihre Schulden abbauen und gewinnt Spielräume für Zukunftsinvestitionen. Die Politik ist hier gefragt, die bisher diesem Vorhaben skeptisch gegenübersteht," so Musholt.

Die Anwesenden kritisierten in manchen Politikbereichen mangelndes Verwaltungshandeln. Zwar sei die Verwaltung bei den Kindergärten und den Schulen in die Offensive gegangen, bei anderen Projekten hapere es jedoch bei der Entschlusskraft. Es gäbe städtebauliche Vorstellungen, Wohnraumkonzepte, Wirtschaftswegekonzepte, Spielplatzideen, etc., allein, es geschähe zu wenig. Oft blockierten sich Verwaltung und Politik gegenseitig. Beispiel Kulturbürgerhaus: "Die CDU will es nicht und die Verwaltung kann es nicht", so der Kommentar eines Diskussionsredners.

Im zweiten Teil der Veranstaltung berieten die Mitglieder Personalfragen zur Kommunal- und Kreistagswahl. Die Versammelten schlugen geeignete Kandidaten für die einzelnen Wahlbezirke und die Reserveliste vor. Die endgültige Wahl erfolgt auf der Jahreshauptversammlung der SPD am 30. März 2020.

Zum Schluss des Neujahrstreffens spendeten die Anwesenden Siegfried Reckers Applaus für seine vergangene Ratsarbeit und die Bereitschaft weiter im Vorstand der SPD mitzuwirken.

Facebook Kritisch

SPD Kreistagsfraktion

Unterbezirk Borken

  • Nadine Heselhaus und SPD-Parteivorsitzender laden zur virtuellen Diskussion über gerechte Finanzen ein

    Die Bundestagskandidatin der SPD im Wahlkreis 126 - Borken II – lädt wieder Interessierte zu ihrer regelmäßig stattfindenden Online-Veranstaltungsreihe„Hand auf‘s Herz“ ein. Christi Himmelfahrt, am 13.05.2021 um 19 Uhr, wird Norbert Walter-Borjans – SPD-Parteivorsitzender und ehemaliger NRW-Finanzminister zu Gast sein. Das Thema dieser Folge lautet: „Butter bei die Fische: So sehen gerechte Finanzen aus“

    Als Impulsgeber wird Frank Buckenhofer an der Zoom-Konferenz teilnehmen. Er ist stellvertretender Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei und Vorsitzender für den Bereich Zoll. „Ich freue mich sehr, zu diesem Thema unseren Parteivorsitzenden begrüßen zu können“, sagt Nadine Heselhaus. „Soziale Gerechtigkeit fängt bei den Einnahmen an. Und bevor es um eine gerechte Steuerpolitik geht, müssen zunächst alle zur Kasse gebeten werden, die sich bisher genau darum drücken. Deshalb spreche ich mit meinen Gästen auch darüber, wie wir Geldwäsche, Betrugsdelikten und Steuerhinterziehung im großen Stil, wirksam begegnen können“, so Nadine Heselhaus weiter. Die Videokonferenz ist öffentlich, alle können sich ohne Anmeldung einwählen. Die Zugangsdaten sind auf der Homepage www.nadine-heselhaus.de und auf ihrer Facebook-Seite veröffentlicht.

  • Inge Blask zur ASF-Landesvorsitzenden gewählt

    Die Frauen in der NRWSPD haben die Landtagsabgeordnete Inge Blask aus Hemer zu ihrer neuen Landesvorsitzenden gewählt.

    Pandemiebedingt hatte die Landeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen in Nordrhein-Westfalen dieses Jahr digital stattgefunden. Anschließend konnten die Delegierten per Briefwahl ihre Stimme für die Vorsitzende und den Vorstand abgeben.

    Neben Inge Blask wurden Elena Kauf, Lisa Koal und Wally Röhrig als Stellvertreterinnen gewählt. Als Beisitzerinnen wurden Rosi Bruchmann, Anja Butschkau, Iris von Gallera, Petra Hartig, Stephie Helder-Notzon, Waltraud Holzwarth, Patricia Jessen, Nicole Jokisch, Janina Kleist, Carmen Lubberich, Ulla Meurer, Silke Ossowski, Lisa Rüdiger, Melani Schmielewski, Sabine Seibel, Anke Strehl und Gerti Tanjsek gewählt. Den Vorstand komplettieren Dorothea Düsedau und Larissa Koch als Delegierte für den Bundesausschuss sowie Sally Lisa Starken als Delegierte im Bundesvorstand.

Ursula Schulte, MdB

  • „Corona-Aufhol-Paket für Kinder und Jugendliche kommt!“

    Aktuelles May 6, 2021 | 19:19 pm

    Kreis Borken/ Kreis Coesfeld. Kinder und Jugendliche leiden unter den pandemiebedingten Kontaktbeschränkungen besonders. Denn geschlossene Kitas, Schulen und Jugendclubs sind das Gegenteil von dem, was sie für ihre emotionale, kognitive und soziale Entwicklung brauchen. Gleichaltrige und Personen außerhalb der Kernfamilie[…]

    Read more...
  • Agrarmarktstrukturgesetz: Mehr Fairness in der Lebensmittellieferkette

    Aktuelles May 6, 2021 | 19:15 pm

    Mit der Änderung des Agrarmarktstrukturgesetzes setzt die Koalition die EU-Richtlinie über unlautere Handelspraktiken zwischen Unternehmen in der Agrar- und Lebensmittelversorgungskette – kurz: UTP-Richtlinie – in deutsches Recht um. Erzeuger und Lieferanten werden so künftig besser vor unfairem Verhalten des Lebensmittelhandels[…]

    Read more...
  • "Gute Nachrichten für den Sport in Borken"

    Aktuelles May 5, 2021 | 17:13 pm

    Da kommt Freude auf! Bundesförderung in Millionenhöhe für Ersatzneubau von Borkener Sporthalle Eine gute kommunale Infrastruktur trägt entscheidend zur Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger bei. Ihre Erhaltung und Erneuerung ist jedoch kostspielig und für viele Städte und Gemeinden alleine nicht[…]

    Read more...
Zum Seitenanfang