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Kritisch ist ein Newsblog, der über kommunalpolitische Themen aus Südlohn sowie überregionale Themen informiert, berichtet und sie kommentiert.
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50 Jahre SPD Südlohn-Oeding
Der SPD Ortsverein Südlohn/Oeding besteht seit 50 Jahren und hatte zum Jubiläum eingeladen. Vorsitzender Dr. Joachim Musholt konnte zahlreiche Gäste begrüßen. Der Stargast war sicher Franz Müntefering, der routiniert 50 Jahre Zeitgeschichte passieren ließ und wie immer Klartext redete. Auch der Bürgermeister Christian Vedder gehörte zu den Gratulanten und betonte die Wichtigkeit der Kommunen. Ebenso ließ es sich unsere Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte sich nicht nehmen Grußworte an die Gäste zu richten. Unterbezirksvorsitzender Marc Jaziorski gratulierte mit einer Mega-Jubiläumstortetorte. Es gab eine Reihe von Ehrungen für langjährige Mitglieder die sich um den Verein verdient gemacht haben. Ausführlicher Bericht folgt in den nächsten Tagen.
Hier einige Impressionen von der Jubilahrfeier.
Franz Müntefering kommt zum SPD-Jubiläum nach Südlohn
Ursula Schulte und Franz Müntefering sprechen zum Jubilum der Südlohner/Oedinger SPD im Burghotel Pass. Foto KuiperDer SPD-Ortsverein Südlohn-Oeding wird in diesem Jahr 50 Jahre alt und lädt aus diesem Grund zu einer Feierstunden ein. Festredner ist der ehemalige SPD-Bundesvorsitzende Franz Müntefering.
Zur Feier des 50-jährigen Bestehens des SPD Ortsverein Südlohn-Oeding lädt der Vorstand die interessierte Öffentlichkeit, Vereine und Verbände aus Südlohn und Oeding, seine Mitglieder und Freunde sowie die benachbarten Ortsvereine und den Unterbezirks-Vorstand der SPD ein.
Die Veranstaltung findet am Sonntag, 27. Oktober, 11, im Burghotel Pass in Oeding, statt. Die Festrede zu diesem Ereignis hält Franz Müntefering.
Müntefering war von 2002 bis 2005 Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und zwischen 2004-2009 Bundesvorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands.
Zweite Rednerin des Tages ist die Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte aus Vreden. Sie ist seit 2013 Mitglied der Bundestagsfraktion der SPD.
Grußworte überbringt Bürgermeister Christian Vedder.
Nähe oder Distanz: Wie umgehen mit Russland?
Internationale Politik ganz nah: Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Ursula Schulte sprach Dirk Wiese, Koordinator der Bundesregierung für Russland, Zentralasien und die Länder der Östlichen Partnerschaft, am Dienstag in Oeding über sozialdemokratische Russlandpolitik. Die rund 40 Gäste im Burghotel Pass beteiligten sich im Anschluss rege an der Diskussion. Die Moderation übernahm Dr. Jochen Musholt (Vorsitzender der SPD in Südlohn-Oeding).
SPD für Abschaffung der Straßenausbaugebühren
Auf großes Interesse stieß diese Informationsveranstaltung zur aktuellen Situation rund um die Straßenausbaugebühren. Bis auf den letzten Platz war das SPD-Café in Gescher besetzt. Der hiesige Landtagsabgeordnete André Stinka und der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion zum Thema "Straßenausbaugebühren", Christian Dahm, waren als Experten eingeladen. Die Moderation übernahm Marc Jaziorski (Vorsitzender der SPD in Gescher und im Kreis Borken).
In NRW gibt es 396 selbständige Städte und Gemeinden. Die Stadt Gescher gehört zu den 50 Städten in NRW die die Höchstsätze bei den Straßenausbaubeiträgen von ihren Bürgern verlangt, wenn Straßen nach einem erneuten Ausbau veranlagt werden. Die Belastung der Bürger hängt also von der Postleitzahl ab. Für dieselbe Leistung müssen Bürger in unterschiedlichen Städten unterschiedliche Beträge zahlen. In der Tendenz bedeutet, dass in Städten mit einer angespannten finanziellen Lage auch höhere Beiträge verlangt werden. "Das ist ungerecht!" fasst Dahm zusammen.
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Unterbezirk Borken
21. November 2019
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Viel Zuspruch nach gelungener Pflegekonferenz der SPD im Kreis Borken
Ausschließlich positive Rückmeldungen verzeichnet die SPD nach ihrer Pflegekonferenz am 12. Oktober, so der stellvertretende Unterbezirksvorsitzende Gerhard Ludwig, der die Konferenz in Borken moderierte. Dort zeigten Ursula Schulte, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Vreden und der Sozialpolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion Josef Neumann die aktuelle Situation, Mängel und Zukunftsaussichten der Pflegeversicherung auf (siehe untenstehend Bericht in der Borkener Zeitung). Auch der Mangel an Pflegekräften wurde besprochen. Darüber hinaus wurde deutlich, dass es zur Verbesserung der Situation pflegebedürftiger Menschen und ihrer Angehörigen zusätzlicher Angebote rund um die Pflege bedarf. Es ist ganz wichtig, dass es tragfähige Hilfen und Netzwerke gibt, bevor die Pflegebedürftigkeit eintritt. Hierzu werde der SPD-Unterbezirk und die SPD-Kreistagsfraktion verschiedene Initiativen ergreifen, so Gerhard Ludwig.
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Ursula Schulte als stellvertretende Ernährungspolitische Sprecherin wiedergewählt
Berlin. Es ist eine parlamentarische Gepflogenheit, dass die Sprecher und Sprecherinnen der Arbeitsgemeinschaften in den Fraktionen des Deutschen Bundestages zur Halbzeit der Legislaturperiode neu gewählt werden. Das ist gleichzeitig ein Stimmungstest über die geleistete Arbeit.
Dieser Test fiel im Bereich Ernährung und Landwirtschaft eindeutig aus. Einstimmig wiedergewählt wurden Rainer Spiering aus Niedersachsen als Sprecher der Arbeitsgemeinschaft Ernährung und Landwirtschaft in der SPD-Bundestagsfraktion sowie Ursula Schulte und Dirk Wiese, beide aus Nordrhein-Westfalen, als seine gleichberechtigten Stellvertreter.
Ursula Schulte, MdB
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Diabetesprävention: Endlich die richtigen Weichen stellen
Aktuelles Nov 14, 2019 | 14:31 pmSabine Dittmar, MdB, gesundheitspolitische SprecherinUrsula Schulte, MdB, ernährungspolitische SprecherinAnlässlich des Weltdiabetestages 2019 bekräftigen die Sprecherinnen der SPD-Bundestagsfraktion für Gesundheit und Ernährung erneut die Forderung nach verbindlichen Zuckerreduktionsvorgaben gegenüber der Ernährungsindustrie. Viele Fälle von Diabetes Typ 2 und anderen chronischen Erkrankungen[…]
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Entlastung für Betriebsrentner verabredet
Aktuelles Nov 12, 2019 | 21:14 pmDie Koalition hat eine Senkung der Krankenkassenbeiträge auf Betriebsrenten verabredet. Ich bin froh, dass wir bei diesem Thema endlich zu einem Ergebnis gekommen sind. Alle Betriebsrentner werden deutlich entlastet. Aktuell zahlen Betriebsrentner ab einer Freigrenze von 155 Euro den vollen[…]
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Halbzeitbilanz
Aktuelles Nov 10, 2019 | 10:00 amDie Regierung hat ihre Halbzeitbilanz vorgelegt und sieht ihre Arbeit positiv. Das liegt in der Natur der Sache, wird aber von den Medien und von den Gewerkschaften und Sozialverbänden durchaus bestätigt. Für meine Zuständigkeitsbereiche wie Pflege und gesunde Ernährung kann[…]
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