Kritisch

Neu: Kritisch

Kritisch ist ein Newsblog, der über kommunalpolitische Themen aus Südlohn sowie überregionale Themen informiert, berichtet und sie kommentiert.

Zum Blog...

Home

Details

Dr. Joachim MusholtDr. Joachim MusholtVor 4 Jahren, am 30 Januar 2017, hatte Dr. Joachim Musholt, nach langer politischer Abstinenz, das Amt des 1.Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Südlohn-Oeding übernommen. Die örtliche SPD steckte in der Krise. Er wollte dienlich sein. Damals hatte er angekündigt, dass sein Engagement zeitlich begrenzt sein würde. Nun gibt er bekannt, dass er den Vorsitz aus gesundheitlichen Gründen einer anderen vertrauenswürdigen Person übertragen möchte. "Ich tue dies mit gutem Gewissen, da die SPD sich stabilisiert hat und mit der neuen Fraktion, die sich nach der Kommunalwahl 2020 gebildet hat, mit guter Mannschaft unsere gemeinsamen Zielsetzungen weiter voranbringen wird. Ich werde daher mein Amt am 30. Januar 2021 niederlegen."

Details

 

Details

Sabrina SpäkerSabrina SpäkerZu einer Vorstandsversammlung, mit konstituierender Sitzung der neu gewählten SPD-Ratsmitglieder, hatte der Vorsitzende des SPD-Ortsverein Südlohn-Oeding, Dr. Joachim Musholt, in den vergangenen Tagen eingeladen. Die frisch gebildete SPD-Fraktion wählte Sabrina Späker einstimmig zu ihrer Vorsitzenden, Andreas Bone wurde ebenso einstimmig zu Späkers Vertreter gewählt. Die SPD-Fraktion begrüßt die Absicht des neuen Bürgermeisters Werner Stödtke die Ausschussarbeit des Rates der Gemeinde Südlohn zu stärken. Sie unterstützt daher die Überlegungen der WSO den Bau,- Planungs- und Umweltausschuss zu zweiteilen und einen eigenen Umwelt- und Verkehrsausschuss zu bilden. Damit ginge ein lang gehegter Wunsch der SPD in Erfüllung, dem Umweltschutz in der Gemeinde Südlohn mehr Bedeutung zuzumessen. Eine erste Aufgabe des neuen Ausschusses wäre es, über die Erarbeitung eines Klima- und Umweltschutzkonzeptes zu beraten, dessen Erstellung der Rat auf Antrag der SPD kürzlich beschlossen hatte. Vorstand und Fraktion berieten anschließend die Zwischenergebnisse des Wohnraumkonzeptes, die in der letzten Bauausschusssitzung den Mitgliedern durch das beauftrage Institut vorgestellt wurde. Die SPD, die die Erarbeitung des Konzeptes vor zwei Jahren beantragt hatte, fühlt sich in ihrer Einschätzung der Wohnungssituation in der Gemeinde Südlohn bestätigt: Die Mieten steigen und es fehlt bezahlbarer, sozialer Wohnraum. Handlungsbedarf ist gegeben.

Details

in der 2. Ausgabe der Kritisch wurden ausführlich die Wahlbausteine der SPD dargestellt. Sie sind nachzulesen unter www.kritischderblog.de.

Hier eine kurze Zusammenfassung der Schwerpunkte unseres Wahlprogramms.

Seite 1 von 11

Facebook Kritisch

SPD Kreistagsfraktion

Unterbezirk Borken

  • Heselhaus auf dem Weg nach Berlin

    Der Vorstand der SPD im Kreis Borken hat Nadine Heselhaus aus Raesfeld einstimmig als Kandidatin für den Bundestagswahlkreis 126 Borken II nominiert.

    Im Rahmen einer Vorstandsitzung per Videokonferenz sprachen sich die Genossinnen und Genossen einstimmig für die 42-jährige aus. Die endgültige Entscheidung über die Bundestagskandidatur treffen die Delegierten der SPD am 30. Januar 2021 im Vennehof in Borken. Weitere Kandidaturen liegen bisher nicht vor.

    Die Gemeindeprüferin war bereits politisch aktiv, bevor sie vor fünf Jahren nach Raesfeld zog. Sie ist u. a. im Ortsvereinsvorstand der SPD Raesfeld und im Kreistag aktiv. Bereits im letzten Jahr machte die Mutter von vier Kindern mit einem engagierten Landratswahlkampf von sich reden. Jetzt strebt Sie den Weg nach Berlin an. "Es ist wichtig, dass im Bundestag auch Menschen mit Lebens- und Leidenserfahrung sitzen. Gerade diese fühlen sich häufig unterrepräsentiert. Das will ich ändern", sagt Nadine Heselhaus.

  • Die SPD hat in der Bundesregierung in diesem Jahr viel erreicht und für konkreten Fortschritt gesorgt.

    Kein Soli mehr – außer für Spitzenverdiener

    Zum 1. Januar fällt der Solidaritätszuschlag für 90 Prozent aller Steuerzahlerinnen und Steuerzahler weg. Die reichsten zehn Prozent zahlen ihn gestaffelt weiter. Lediglich die obersten 3,5 Prozent der Superreichen zahlen den Soli in voller Höhe weiter. Dadurch lassen sich auch weiterhin wichtige Zukunftsinvestitionen stemmen.

    Die Grundrente kommt

    Mit der Einführung der Grundrente ist ein sozialpolitischer Meilenstein erreicht. Nach langen Diskussionen mit dem Koalitionspartner ist endlich die Verbesserung für rund 1,3 Millionen Menschen umgesetzt. Mit Hilfe der Grundrente gilt ab Januar ein Anspruch auf bis zu 400 Euro mehr in der Tasche. Damit erfährt jahrelange Arbeit, Zeiten der Kindererziehung und Pflegezeiten und Arbeit bei zu niedrigen Löhne eine bessere Anerkennung.

    Kindergeld wird erhöht

    Das Kindergeld wird um 15 Euro im Monat erhöht. Damit beträgt es für das erste und zweite Kind jeweils 219 Euro. Zudem für das dritte Kind 225 Euro und für das vierte und jedes weitere Kind 250 Euro. Zusätzlich bleibt den Familien durch die Anhebung der Kinderfreibeträge und der Anpassung des Einkommensteuertarifs mehr Geld am Ende des Monats.

Ursula Schulte, MdB

Zum Seitenanfang